JZE-Besetzung war richtig!

Erklärung der linksjugend ['solid] Essen zur Pressemitteilung der LINKEN-Ratsfraktion zum Protest gegen die Schließung des Jugendzentrums

Liebe GenossInnen von der Ratsfraktion der LINKEN Essen,

wir, die linksjugend ['solid] Essen, haben eure Pressemitteilung zur Besetzung des Jugendzentrums Essen (JZE) vom 31. Mai mit Verwunderung zur Kenntnis genommen.

Ihr sagt in der Pressemitteilung über die Proteste gegen die Schließung und die Besetzung des JZE am letzten Wochenende, die Aktionen seien zwar „sympathisch“, kämen jedoch „viel zu spät und verpuffen so leider wirkungslos“. Diese Äußerungen empfinden wir als unsolidarisch, da sie die monatelangen Proteste von hunderten Jugendlichen klein reden.

Die linksjugend ['solid] Essen ist Teil des Bündnisses „Rettet das JZE“ (wenn wir auch in der letzten Zeit nicht viel im Bündnis mitarbeiten konnten). Wir haben durchaus Kritik daran gehabt, dass das Bündnis aus unserer Sicht nicht genügend die verschiedenen JZE-Nutzergruppen zusammengeführt und nicht ausreichend den Zusammenhang der JZE-Schließung mit Sozialabbau und kapitalistischer Krise erklärt hat, haben aber die Mehrheitsbeschlüsse und die Arbeit des Bündnisses stets mitgetragen und uns an den Protesten des letzten Wochenendes nach Kräften beteiligt, weil wir sie zu hundert Prozent richtig fanden.

Vor fast genau einem Jahr haben wir gemeinsam mit JZE-NutzerInnen die Ratssitzung, in der die JZE-Schließung beschlossen wurde, lautstark gestört. Im anschließenden Gespräch mit der LINKEN-Ratsfrau Janina Herff erhofften wir uns Unterstützung für den Protest durch die Fraktion, bekamen allerdings die Antwort, dass es ohnehin keinen Sinn hätte, etwas gegen gefällte Ratsbeschlüsse zu tun und sowieso niemand für Aktionen zu gewinnen sei. Und auch in der aktuellen Pressemitteilung wird die Genossin zitiert, die Proteste hätten gefälligst schon früher die Diskussionen im Rat – die für die meisten Jugendlichen übrigens völlig intransparent sind – begleiten sollen.

Wir können diese Auffasung vom Verhältnis zwischen Bewegungen und Parlamentsarbeit nicht teilen: Die Aufgabe von Linken im Parlament ist es, außerparlamentarische Bewegungen zu unterstützen, nicht umgekehrt! Mit euren Äußerungen schürt ihr die Illusion, das Parlament sei der Ort, an dem die wichtigen Entscheidungen im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung getroffen werden – aber es sind die Massen auf den Straßen und in den Betrieben, die die Welt verändern können!

Wir hoffen, dass die Essener Linksfraktion in Zukunft aktiver und solidarischer Teil von Bewegungen gegen Sozialabbau, Rassismus usw. in Essen sein und ihre parlamentarischen Möglichkeiten zur Unterstützung solcher Bewegungen in die Waagschale werfen wird, statt von oben herab öffentlich Position gegen sie zu beziehen.

Mit solidarischen Grüßen
linksjugend ['solid] Essen

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Dokumentiert: Pressemitteilung der Linksfraktion Essen vom 31. Mai 2011

JZE endgültig geschlossen

Mit großer Sympathie verfolgte die Linke Ratsfraktion am Wochenende die Besetzung des Jugendzentrums Papestraße. Ca. .200 Jugendliche und Sympathisanten hatten sich versammelt, um gegen die bereits Anfang vergangenen Jahres vom Rat der Stadt beschlossene Aufgabe des Jugendzentrums Papestrasse zu protestieren.

Richtig! Doch leider zu spät. Seit Jahren hatten die politischen Vertreter über die Jugendzentrumsfrage in den Ausschüssen und im Rat diskutiert. Gegen die Stimmen der Linken wurde im Rat schließlich die Entscheidung gefällt: Umzug in die Weststadthalle.

DIE LINKE hält das „Konzept Weststadthalle“ nach wie vor für eine Fehlentscheidung.

„Der Ärger der Jugendlichen ist nachvollziehbar, der Protest berechtigt“, so Janina Herff, Linke Ratsfrau und Mitglied im Jugendhilfeausschuss, „Allerdings kommen die Proteste viel zu spät und verpuffen so leider wirkungslos. Die Diskussionen im Rat hätten wohl andere Ergebnisse hervorgebracht, wären sie die letzten Jahre von derartigen Protesten begleitet gewesen.“

Nun schließt das JZE am Mittwoch endgültig die Türen, bedauernswert! Denn nicht nur als Jugendeinrichtung, sondern auch als sozio-kulturelles Zentrum wird das JZE Papestrasse im Stadtteil eine große Lücke zurücklassen.

„Die Jugendlichen müssen laut bleiben und für ihre Interessen eintreten“, so Josef Müller, Linker Bezirksvertreter im Essener Westen „die Schließung des JZE ist leider exemplarisch für die unausgewogene „Sparpolitik“ des so genannten Vierbündnisses von CDUIGRÜNEN/FDP und EBB im Rat. Weitere Einrichtungen werden mutmaßlich folgen.“