Linksjugend ['solid] Essen

"Anti-Sarrazin" - Erfolgreiche Veranstaltungen im Ruhrgebiet

2011-06-23T00:13:00.001+02:00

In Essen und Dortmund fanden am 20. und 21. Juni Veranstaltungen zum Thema "Anti-Sarrazin. Argumente gegen Rassismus, Islamfeindlichkeit und Kapitalismus" mit dem Autor des gleichnamigen Buches, Sascha Stanicic, statt. An den Buchvorstellungen mit Diskussionsrunde nahmen ca. 40 Menschen teil, was von den Veranstaltern als Erfolg gewertet wird. Eingeladen hatten die Sozialistische Alternative (SAV), die linksjugend ['solid] und die Bildungsgemeinschaft SALZ.

Stanicic stellte zunächst den Inhalt von Thilo Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" dar. Auch, wenn viele Aussagen Sarrazins in den letzten Monaten durch die Presse gingen, ist der SPD-Politiker und Ex-Bundesbankvorstand, der als ehemaliger Berliner Finanzsenator im rot-roten Senat für massiven Sozialabbau und Verarmung in der Stadt direkt verantwortlich ist, immer wieder für Äußerungen gut, die so unglaublich haarsträubend sind, dass man sie kaum für ernst gemeint halten kann. Zum Beispiel, wenn er schreibt: "Ich möchte aber, dass meine Nachfahren in einem Deutschland leben, in dem die Menschen sich als Deutsche fühlen. Ich finde das - mit Verlaub - wichtiger als die Frage, ob der Wasserspiegel der Nordsee in den nächsten 100 Jahren um 10 oder 20 Zentimeter steigt." Oder wenn er über seine frei erfundenen "Statistiken" spricht, auf die er seine Aussagen stützt, Muslime oder Erwerbslose seien dümmer, fauler und gewalttätiger als "gebildete Deutsche": "Wenn man aber keine Zahl hat, muss man eine schöpfen, die in die richtige Richtung weist, und wenn sie keiner widerlegen kann, dann setze ich mich mit meiner Schätzung durch."

Stanicic, oppositionelles Mitglied der Partei DIE LINKE und SAV-Bundessprecher, sprach auch über den Verlauf der Sarrazin-Debatte. Sarrazin stellt sich als jemand dar, der endlich mal das ausspreche, was sich sonst keiner zu sagen traue. Und als jemand, der deswegen von der Öffentlichkeit zerrissen werde, sogar als Opfer mangelnder Meinungsfreiheit. Stanicic hielt dem entgegen: "Jemand, dessen Buch in der Bild-Zeitung und im Spiegel vorveröffentlicht wurde, kann sich nicht über mangelnde Meinungsfreiheit beschweren." Betrachtet man demgegenüber, dass die "Anti-Sarrazin"-Veranstaltung nur durch Flugblattverteilungen und Plakatierungen von AktivistInnen beworben werden konnte und nicht in den großen Zeitungen mit Millionenauflage angekündigt wurde, ist die Resonanz auf die Veranstaltung wirklich beachtlich!

Zur Frage des Islam und sagte Stanicic, der in Berlin-Neukölln friedlich und solidarisch mit seinen türkischen, arabischen und deutschen Nachbarn zusammen lebt: "Wir als Linke würden natürlich nicht für einen Moscheebau argumentieren, der vielleicht sogar den Einfluss konservativer Religionsführer auf die muslimischen Menschen im Stadtteil stärkt. Wir sind aber dafür, dass gläubige Muslime dasselbe Recht wie alle anderen Menschen haben, Gebäude zu bauen und lehnen jede religiöse Spaltung der arbeitenden und erwerbslosen Menschen ab." Zur "Kopftuchdebatte" sagte er, Aufgabe von Linken sei es, jede Frau, die kein Kopftuch tragen will, zu unterstützen, aber auch jeder Frau, die sich - wie tausende Muslima - freiwillig für das Kopftuch entscheidet, dass vollständige Selbstbestimmungsrecht zu gewährleisten. Schließlich müssten gegen Sozialabbau, Lohnverluste und Armut alle betroffenen Menschen, ob Muslime, Christen oder Atheisten, zusammen kämpfen. Stanicic wies auf die arabische Revolution hin, wo Christen und Muslime gemeinsam den Tahrirplatz in Kairo gegen die Angriffe der Mubarak-Anhänder verteidigten. "Im gemeinsamen Kampf werden die Gemeinsamkeiten deutlich und Spaltung überwunden."

Der Aussage von Sarrazin und anderen Rassisten, MigrantInnen würden in Deutschland "Parallelgesellschaften" bilden, hielt Stanicic entgegen: "In meinem Stadtteil stehe ich mit Menschen verschiedenster Herkunft im Supermarkt an der Kasse, an der Arbeit müssen alle unabhängig von Nationalität und Religion gleich funktionieren und wir schauen abends die gleichen Fernsehsendungen." Er zitierte einen Artikel aus der aktuellen Ausgabe der SAV-Zeitung "Solidarität", in dem Jürgen Großmann, Chef des Energiekonzerns RWE, porträtiert wird: "Großmann hat ein Vermögen von 1,4 Milliarden Euro, er hat ein eigenes Weingut, ein Dutzend Oldtimer, ein Haus am Tegernsee mit eigenem Jagdrevier. Für Großmanns Jahreseinkommen müssten Normalverdiener 300 Jahre lang arbeiten. Die wahre Parallelgesellschaft bilden die Superreichen, die Chefs der Banken und Konzerne und ihre Politiker!"

Der Schlüssel für den Kampf gegen Rassismus liegt im gemeinsamen Kampf gegen die Auswirkungen des Kapitalismus auf unsere Lebensbedingungen. Darum rief Sascha Stanicic nach lebendigen Debatten, an denen sich viele junge BesucherInnen beteiligten, dazu auf, den geplanten Nazi-Aufmarsch am 4. September in Dortmund gemeinsam mit zigtausend AntifaschistInnen zu blockieren.

JZE-Besetzung war richtig!

2011-06-01T18:38:00.002+02:00

Erklärung der linksjugend ['solid] Essen zur Pressemitteilung der LINKEN-Ratsfraktion zum Protest gegen die Schließung des Jugendzentrums

Liebe GenossInnen von der Ratsfraktion der LINKEN Essen,

wir, die linksjugend ['solid] Essen, haben eure Pressemitteilung zur Besetzung des Jugendzentrums Essen (JZE) vom 31. Mai mit Verwunderung zur Kenntnis genommen.

Ihr sagt in der Pressemitteilung über die Proteste gegen die Schließung und die Besetzung des JZE am letzten Wochenende, die Aktionen seien zwar „sympathisch“, kämen jedoch „viel zu spät und verpuffen so leider wirkungslos“. Diese Äußerungen empfinden wir als unsolidarisch, da sie die monatelangen Proteste von hunderten Jugendlichen klein reden.

Die linksjugend ['solid] Essen ist Teil des Bündnisses „Rettet das JZE“ (wenn wir auch in der letzten Zeit nicht viel im Bündnis mitarbeiten konnten). Wir haben durchaus Kritik daran gehabt, dass das Bündnis aus unserer Sicht nicht genügend die verschiedenen JZE-Nutzergruppen zusammengeführt und nicht ausreichend den Zusammenhang der JZE-Schließung mit Sozialabbau und kapitalistischer Krise erklärt hat, haben aber die Mehrheitsbeschlüsse und die Arbeit des Bündnisses stets mitgetragen und uns an den Protesten des letzten Wochenendes nach Kräften beteiligt, weil wir sie zu hundert Prozent richtig fanden.

Vor fast genau einem Jahr haben wir gemeinsam mit JZE-NutzerInnen die Ratssitzung, in der die JZE-Schließung beschlossen wurde, lautstark gestört. Im anschließenden Gespräch mit der LINKEN-Ratsfrau Janina Herff erhofften wir uns Unterstützung für den Protest durch die Fraktion, bekamen allerdings die Antwort, dass es ohnehin keinen Sinn hätte, etwas gegen gefällte Ratsbeschlüsse zu tun und sowieso niemand für Aktionen zu gewinnen sei. Und auch in der aktuellen Pressemitteilung wird die Genossin zitiert, die Proteste hätten gefälligst schon früher die Diskussionen im Rat – die für die meisten Jugendlichen übrigens völlig intransparent sind – begleiten sollen.

Wir können diese Auffasung vom Verhältnis zwischen Bewegungen und Parlamentsarbeit nicht teilen: Die Aufgabe von Linken im Parlament ist es, außerparlamentarische Bewegungen zu unterstützen, nicht umgekehrt! Mit euren Äußerungen schürt ihr die Illusion, das Parlament sei der Ort, an dem die wichtigen Entscheidungen im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung getroffen werden – aber es sind die Massen auf den Straßen und in den Betrieben, die die Welt verändern können!

Wir hoffen, dass die Essener Linksfraktion in Zukunft aktiver und solidarischer Teil von Bewegungen gegen Sozialabbau, Rassismus usw. in Essen sein und ihre parlamentarischen Möglichkeiten zur Unterstützung solcher Bewegungen in die Waagschale werfen wird, statt von oben herab öffentlich Position gegen sie zu beziehen.

Mit solidarischen Grüßen
linksjugend ['solid] Essen

Dokumentiert: Pressemitteilung der Linksfraktion Essen vom 31. Mai 2011

JZE endgültig geschlossen

Mit großer Sympathie verfolgte die Linke Ratsfraktion am Wochenende die Besetzung des Jugendzentrums Papestraße. Ca. .200 Jugendliche und Sympathisanten hatten sich versammelt, um gegen die bereits Anfang vergangenen Jahres vom Rat der Stadt beschlossene Aufgabe des Jugendzentrums Papestrasse zu protestieren.

Richtig! Doch leider zu spät. Seit Jahren hatten die politischen Vertreter über die Jugendzentrumsfrage in den Ausschüssen und im Rat diskutiert. Gegen die Stimmen der Linken wurde im Rat schließlich die Entscheidung gefällt: Umzug in die Weststadthalle.

DIE LINKE hält das „Konzept Weststadthalle“ nach wie vor für eine Fehlentscheidung.

„Der Ärger der Jugendlichen ist nachvollziehbar, der Protest berechtigt“, so Janina Herff, Linke Ratsfrau und Mitglied im Jugendhilfeausschuss, „Allerdings kommen die Proteste viel zu spät und verpuffen so leider wirkungslos. Die Diskussionen im Rat hätten wohl andere Ergebnisse hervorgebracht, wären sie die letzten Jahre von derartigen Protesten begleitet gewesen.“

Nun schließt das JZE am Mittwoch endgültig die Türen, bedauernswert! Denn nicht nur als Jugendeinrichtung, sondern auch als sozio-kulturelles Zentrum wird das JZE Papestrasse im Stadtteil eine große Lücke zurücklassen.

„Die Jugendlichen müssen laut bleiben und für ihre Interessen eintreten“, so Josef Müller, Linker Bezirksvertreter im Essener Westen „die Schließung des JZE ist leider exemplarisch für die unausgewogene „Sparpolitik“ des so genannten Vierbündnisses von CDUIGRÜNEN/FDP und EBB im Rat. Weitere Einrichtungen werden mutmaßlich folgen.“

Anti-Sarrazin: Buchvorstellung am 20. Juni

2011-05-26T21:35:00.001+02:00

Sozialistische Alternative (SAV), linksjugend ['solid] Essen und die Bildungsgemeinschaft SALZ laden am 20. Juni 2011 um 18 Uhr zu einer Buchvorstellung und Diskussion zum Thema "Anti-Sarrazin" mit dem Autor Sascha Stanicic ein.

Die Veranstaltung findet statt im Kulturzentrum Grend, Westfalenstr. 311, S-Bahnhof Essen-Steele, Bushaltestelle Grendplatz (Karte).

Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ hat das Land polarisiert. Doch was steckt hinter den Thesen des Ex-Bundesbänkers? Sein Buch ist eine neoliberale Kampfschrift. Rassismus und Sozialabbau sind zwei Seiten derselben Medaille. Im „Anti-Sarrazin“ werden Hintergründe der Debatte erklärt, Gegenargumente geliefert und Alternativen zu Sarrazins Thesen formuliert.

Aus dem Inhalt:
Was sagt Sarrazin? +++ Der Verlauf der Sarrazin-Debatte +++ Über Intelligenz und Gene +++ Was ist Rassismus? +++ Islamfeindlichkeit als neuer Rassismus +++ Migration und Lebensrealität in Deutschland +++ Sarrazins Bildungs- und Sozialpolitik: neoliberal +++ Aussichten für Rechtspopulismus in Deutschland +++ Was tun gegen Rassismus, Sozialabbau und Kapitalismus?

7,50 Euro, Softcover, 161 Seiten, ISBN 978-3-00-033237-1
Erhältlich hier und in allen Buchhandlungen.

Die Veranstaltung findet ebenfalls statt am 21. November, 18 Uhr in Dortmund im Taranta Babu, Humboldtstr. 44.

Atomkatastrophe in Japan

2011-03-14T12:34:00.006+01:00

Die Atomkatastrophe in Japan zeigt: Atomkraft ist niemals sicher. Trotzdem werden weltweit hunderte Atomkraftwerke (AKWs) betrieben, davon 17 in Deutschland. Der Grund: Energiekonzerne machen Milliardenprofite, während die Folgen für Mensch und Natur sowie die "Entsorgung" radioaktiven Mülls auf die Gesellschaft abgewälzt wird. Darum sagen wir: Die Atomkonzerne müssen enteignet und alle AKWs sofort abgeschaltet werden. Mit den Profiten der Atomkonzerne muss ein großes öffentliches Investitionsprogramm in umweltfreundliche Energiegewinnung umgesetzt werden, für die Beschäftigten der AKWs müssen sinnvolle Ersatzarbeitsplätze geschaffen werden. Dies werden weder Merkel, Röttgen und Westerwelle, noch SPD und Grüne umsetzen, denn sie sind den Konzernchefs näher als uns. Für den sofortigen Atomausstieg müssen wir kämpfen. Und dafür braucht es weltweit die demokratische Kontrolle von Beschäftigten und Bevölkerung über die großen Banken und Konzerne. So stellen wir uns Sozialismus vor.

Wir rufen zu den Protesten gegen Atomkraft auf.

Mehr Infos zu diesem Thema:

Ausgestrahlt: www.ausgestrahlt.de
Atommafia enteignen - abschalten lässt sich nur, was einem gehört: www.sozialismus.info/?sid=4145
Aufruf zur Kundgebung in Essen: www.dielinke-essen.de

Nazis blockieren in Stolberg

2011-03-14T12:33:00.003+01:00

Am 8. und 9. April wollen Nazis in Stolberg bei Aachen marschieren. Die Linksjugend Solid Essen beteiligt sich an den Blockaden des Aufmarsches. Bevor wir auf dem nächsten Essener Solid-Treffen darüber diskutieren und weitere Infos per Mail verschicken, könnt ihr euch auf der Website der Aachener Solid-Gruppe und beim Bündnis "Stolberg 2011" über die Hintergründe informieren.

12. März 2011: Solid-Jugendkonferenz in Aachen

2011-03-07T16:46:00.001+01:00

Am Samstag, den 12. März 2011 findet ab 12 Uhr eine Solid-Jugendkonferenz in Aachen statt. Infos zum Veranstaltungsort und die Tagesordnung dazu findet ihr unter: Solid-Jugendkonferenz Aachen

Wir von Linksjugend ['solid] Essen wollen auch dorthin fahren. Wer Interesse hat und mitfahren möchte, schreibe eine Mail an solid-essen@gmx.de.

No pasaran!

2011-03-07T16:30:00.000+01:00

Am Donnerstag, den 17. März 2011 findet um 18 Uhr das nächste Solid-Treffen im LINKE-Büro Essen (Severinstr. 1, U-Bhf Rathaus Essen) statt. Dort wollen wir gemeinsam planen, wie man gegen Nazis vorgehen kann und wie wir zu den Antifa-Protesten nach Stolberg bei Aachen (8./9. April) und nach Köln (7. Mai) mobilisieren können. Erscheint also alle zahlreich!

Nazis in Dresden blockieren!

2011-01-15T12:49:00.005+01:00

Gegen Rassismus und Kapitalismus – Kein Platz für Nazis!
17. Februar 2011: Blockadetraining und Infoveranstaltung Linksjugend ['solid] Essen
19. Februar 2011: Nazis in Dresden blockieren!
Mitfahren aus Essen: solid-essen@gmx.de
Bündnis: www.dresden-nazifrei.com

„Es gibt keinen Kapitalismus ohne Rassismus“, sagte einmal der 1965 ermordete schwarze US-Bürgerrechtler Malcolm X. Und es stimmt: Das Problem mit den Nazis ist untrennbar mit dem kapitalistischen System verbunden, in dem wir leben.

Die Faschisten erstarken, weil sie in der Krise mit ihrem radikalen Auftreten versuchen die Wut der Menschen auszunutzen und für ihre Ziele zu missbrauchen. Sie stehen – trotz allem pseudosozialen Auftreten – allerdings für nichts anderes als die Durchsetzung der Interessen der Kapitalisten mit härteren Mitteln.

Spaltung war schon immer die Waffe der Herrschenden: Solange sich Menschen nicht einig sind, sondern sich untereinander bekämpfen (Deutsche gegen MigrantInnen, Männer gegen Frauen usw.) haben die, die uns ausquetschen wie Zitronen, ihr leichtes Spiel mit uns.

Die Hetze von Thilo Sarrazin, der behauptet, JüdInnen oder Menschen mit Migrationshintergrund seien wegen ihrer „Gene“ automatisch schlechtere Menschen, ist nicht nur hochgradig falsch und gefährlich, sondern erinnert auch an die Nazizeit 1933-45.

Als Hitlers NSDAP an die Macht kam, hat sie direkt die Interessen der deutschen Konzerne wie Thyssen und Krupp durchgesetzt. All diejenigen, die nicht in das kranke Bild der Nazis passten, wurden verfolgt, in Konzentrationslager deportiert und getötet. Auch wurden die Gewerkschaften und linken Parteien zerschlagen, die die Macht des Kapitalismus bedrohten. Im Betrieb wurde das Führer-Gefolgschaft-Prinzip eingeführt. Alle demokratischen Rechte wurden abgeschafft. Die ganze Menschheit wurde in einen Weltkrieg gestürzt, der alles bisher dagewesene an Grausamkeit und Vernichtung übertraf.

Wenn die Nazis heute über ihre Vorstellungen von einer anderen Gesellschaft reden, wird klar, dass sie wieder dorthin zurück wollen. Wenn sie wie bei ihrem Aufmarsch zum „Nationalen Antikriegstag“ von „Frieden“ sprechen, so reden sie über die in Schutt und Asche liegende Welt nach ihren Vernichtungskriegen.

Die Naziorganisationen wie Nationaler Widerstand (NW) und die Aktionsgruppe Essen (AGE), die Jagd auf MigrantInnen und alle Andersdenkenden betreiben, stehen für eine überkommene rückwärtsgewandte Weltanschauung. Sie werden damit weitermachen, wenn wir sie nicht daran hindern.

Wir müssen sie bekämpfen, wo auch immer sie auftreten. Wir wollen sie daran hindern, ihre menschenverachtende Ideologie und ihre Lügen zu verbreiten und wir wollen zeigen, dass sie mit ihrer Hetze gegen MigrantInnen nicht durchkommen.

Und wenn sie öffentlich marschieren wollen, dann ist es an uns, sie mit möglichst vielen Jugendlichen, Beschäftigten, MigrantInnen und Erwerbslosen daran zu hindern.

Am 19. Februar wollen die Nazis ihren europaweit größten Aufmarsch durchführen. Angeblich gedenken sie damit der Opfer der Luftangriffe auf Dresden im Zweiten Weltkrieg. Aber tatsächlich verhöhnen sie die Opfer und vertuschen die Rolle Nazi-Deutschlands am Krieg. Da Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist, müssen wir uns den Nazis mit aller Kraft entgegen stellen und ihren Aufmarsch verhindern!

Damit folgen wir dem positiven Beispiel in Dresden im Februar 2010, wo sich tausende Menschen auf die Straße gesetzt haben und so den Naziaufmarsch verhinderten. Die Blockaden gegen den Naziaufmarsch sind nur ein Schritt auf dem Weg, die Nazis und rechte Gewalt aufzuhalten.

So lange es Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau, Armut und Krieg gibt, werden faschistische Ideen auf fruchtbaren Boden fallen. Langfristig können wir nur erfolgreich sein, wenn wir den Kapitalismus überwinden. Deswegen kämpfen wir von der Linksjugend ['solid] für jede soziale Verbesserung, aber auch generell für eine sozialistische Gesellschaft, in der die Interessen von Mensch und Natur zählen und nicht die der Banken und Konzerne.

Linksjugend ['solid] Essen fordert:

Gleiche Rechte für alle – gegen jede Form der Diskriminierung auf Grund von Nationalität, Geschlecht, Behinderung oder sexueller Orientierung
Sofortiger Abschiebestopp, Auflösung aller Abschiebegefängnisse, Bleiberecht für alle hier lebenden Menschen
30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich zur Schaffung neuer Arbeitsplätze
Für ein öffentliches und kostenloses Gesundheits- und Bildungswesen
Weg mit Agenda 2010 und Hartz IV – für eine soziale Grundsicherung von 750 Euro plus Warmmiete und einen flächendeckenden Mindestlohn von mindestens 10 Euro
Nein zu Bundeswehreinsätzen im In- und Ausland. Sofortiger Abzug aller Truppen aus Afghanistan
Verstaatlichung der großen Banken und Konzerne unter demokratischer Verwaltung durch gewählte VertreterInnen der Bevölkerung und der Belegschaften
Statt Produktion für den Profit: demokratische Planung der Produktion nach den Bedürfnissen von Mensch und Natur

Demo gegen Stuttgart 21 am 11. Dezember

2010-11-30T08:31:00.000+01:00

Am 11. Dezember wird es eine überregionale Großdemo gegen Stuttgart 21 geben. Wenn du mit uns mit dem Bus nach Stuttgart fahren willst (ermäßigt ca. 5-10 Euro für Hin- und Rückfahrt), schreibe uns an solid-essen@gmx.de.
Mehr Infos hier.

27. November: Gegen den Naziaufmarsch in Essen-Katernberg!

2010-11-16T23:23:00.001+01:00

Am 27. November will die rechtsextreme NPD in Katernberg aufmarschieren. Wir lassen uns nicht spalten - die Grenzen in dieser Gesellschaft verlaufen zwischen Arm und Reich und nicht zwischen Deutschen und Türken, Muslimen oder Christen! Darum:

Am 27. November um 13 Uhr auf zur Gegenkundgebung am Katernberger Markt gegen den NPD-Aufmarsch!

Warum muss Stuttgart 21 gestoppt werden?

2010-10-26T13:17:00.003+02:00

Hier veröffentlichen wir einen Text der Jugendoffensive gegen Stuttgart 21.

„Die guten Argumente überwiegen.“

Das behaupten zumindest die Befürworter von Stuttgart 21, konservativ-bürgerliche Politiker, Wirtschaftsbosse, Lobbyisten und Manager der Bahn. Mit einer groß angelegten Werbekampagne (Kostenpunkt: mind. 550 000 €), soll den Bürgern das Projekt schmackhaft gemacht werden. Diese Argumentation auf Kindergartenniveau („Es stimmt zwar, dass ein Teil des Schlossgartens über Jahre hinweg eine Großbaustelle sein wird. Es stimmt aber auch, dass in einer Großstadt Baustellen für den Erneuerungswillen ihrer Bürger stehen“) bietet natürlich keine Chance für eine ernsthafte Diskussion. Trotzdem lohnt es sich, auch die Argumente der Befürworter zu kennen um sie als Lügen zu entlarven.

Investition in die Zukunft?

Laut Schätzungen der Befürworter soll S21 ca. 4 Milliarden Euro kosten. Unabhängige Gutachten gehen inzwischen von mindestens 6 Milliarden Euro aus, und man muss damit rechnen, dass die Kosten noch steigen. Zwar wird einiges von Bund und Land gezahlt, aber mindestens 1,2 Milliarden Euro wird die Stadt übernehmen (Quelle: www.kopfbahnhof-21.de). So muss die Neckar-Realschule verlegt werden, zwei Haltestellen der SSB (Stuttgarter Straßenbahnen) müssen den Bauarbeiten weichen, ein Teil der Baukosten muss direkt übernommen werden. Und das, obwohl ohnehin schon kaum genug Geld für nötige Ausgaben da ist. Darunter leiden müssen wir: Die Fahrpreise der VVS werden erhöht, der Preis für das Scool-Abo beispielsweise um 70% seit 2002! Viele können sich das kaum mehr leisten. Es gibt einen Sanierungsstau an Schulen (siehe Kasten), weil Geld lieber in Tunnelbohrmaschinen und Abrissbagger gesteckt wird anstatt Dächer abzudichten. Freizeitangebote für Jugendliche werden immer mehr zusammengekürzt, Freiräume verschwinden.

Modernisierung?

„Der Kopfbahnhof ist völlig veraltet. Ein neuer unterirdischer Durchgangsbahnhof macht die Abläufe schneller, sieht besser aus, auf dem Gelände des Gleisvorfeldes kann ein neues Stadtviertel entstehen. Eine Modernisierung der Innenstadt ist überfällig.“

Wie es wirklich ist: Der hochgelobte Durchgangsbahnhof hält mitnichten, was Schuster, Drexler und Co. versprechen. Die momentan 16 Gleise des Kopfbahnhofes werden auf 8 im Durchgangsbahnhof reduziert. Was das bedeutet kann man sich vorstellen: Ein unglaubliches Gedränge auf den Bahnsteigen, ein Nadelöhr für die Züge, die sich nicht mehr ausweichen können, Chaos. Das alles tief unter der Erde in einer sterilen „modernen“ gesichtslosen Humankapitalbeförderungsanlage. Wem das nutzt? OB Schuster und Bahnchef Grube, die sich so ihr gigantomanisches Baudenkmal setzen wollen und natürlich den beteiligten Baufirmen und ihren treuen Freunden in der Politik (dazu später mehr), die sich während der 15-jährigen Bauzeit dumm und dämlich verdienen. Auch das neue Stadtviertel, das entstehen soll, entpuppt sich bei genauer Betrachtung als ähnlich klientelorientiert. Geplant ist nicht etwa ein lebenswertes, organisches Viertel mit günstigem Wohnraum, wie es Stuttgart gut brauchen könnte, sondern ein hypermodernes Luxusquartier mit teuren Geschäften, Büroklötzen aus Edelstahl und teuren, exklusiven Wohnungen. Erste Bauten lassen es bereits ahnen: Nicht eine Steigerung der Lebensqualität ist das Ziel, sondern möglichst hohe Profite für Immobilienspekulaten, und ein neuer Spielplatz für Schusters liebste Bürger: Die Reichen. Und von wegen Modernisierung: Stuttgart braucht nicht etwa ein teures Loch im Boden und ein neues Bonzenviertel, sondern einen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, kostenlose Freizeitangebote für Jugendliche, günstigen Wohnraum …

Schafft S21 Arbeitsplätze?

„Durch die Bauarbeiten werden 7000 neue Arbeitsplätze geschaffen, im neuen Stadtteil sogar10000“

Wie es wirklich ist: Der Plan, auf dem Baugelände ein Containerdorf für 4000 Arbeiter zu errichten, zeigt die wahre Natur dieser Arbeitsplätze: Nicht etwa langfristige, gut bezahlte und menschenwürdige Jobs sollen geschaffen werden. Nein, niedrig bezahlte Bauarbeiter werden möglichst billig verstaut, um tagsüber für Billiglöhne und unter schlechten Arbeitsbedingungen maximalen Profit für die Bauherren bringen. Ähnliches konnte man bereits bei Beginn des Abrisses beobachten: Die Mehrheit der GL-Abbruch-Angestellten waren illegal und ohne Versicherung beschäftigt, mussten Asbest ohne ausreichenden Schutz entfernen. Keine Aussicht auf dringend benötigte Ausbildungs-Arbeitsplätze für Jugendliche!

Ist S21 unumkehrbar?

„S21 ist demokratisch vom Gemeinderat beschlossen worden, nach dem Willen der Bevölkerungsmehrheit. Jetzt sind alle Verträge unterschrieben, das Projekt lässt sich keinesfalls mehr zurücknehmen.“

Wie es wirklich ist: Der Entscheidungsprozess war nicht demokratisch. Während der Planung des Projektes hatten die Bürger kaum eine Chance, an unabhängige Infos zu kommen, die nicht nur die Vorteile des Projektes herausstellten. Zwar begannen schon damals einzelne Proteste, doch das Thema war kaum öffentlich präsent. Als sich dann doch großer Protest regte und 67000 Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt wurden, ignorierten das die Mächtigen und paukten rücksichtslos ihr Projekt in allen „demokratischen“ Gremien durch. Umfragen zeigen, dass zwei Drittel der Stuttgarter S21 ablehnen. Jede Woche protestieren Zehntausende. Und die Schuster-Mappus-Drexler-Politbande versucht, das auszusitzen. Und zum Thema Unumkehrbarkeit: Auch wenn die Mächtigen sich damit rechtfertigen, alle Verträge seien unterschrieben, das Ganze wäre sowieso ein privates Projekt der Bahn und es ließe sich nichts mehr daran ändern: Mit jedem Tag steigen die Kosten, treten neue Risiken zu Tage, wird der Widerstand größer. Eine Kündi
gung aller Verträge und die Abkehr von den Plänen würde einen Bruchteil von dem kosten, was so in ein Loch im Boden gesteckt wird. Aber auch hier zeigt sich immer wieder: Die Interessen der Mächtigen wiegen schwerer als unsere. Es hat sich eine regelrechte S21-Mafi a gebildet: Dass Finanzbürgermeister Michael Föll (ein führender Befürworter)auch im Beirat einer beteiligten Baufirma saß, ist nur ein Beispiel. Man schustert sich gegenseitig Aufträge zu, hält Gutachten zurück, verschweigt und lügt.

Umweltfreundlich?

„S21 trägt dazu bei, Verkehr von der Straße auf die Schiene zu holen, es entstehen neue Grünflächen in der Stadt.“

Wie es wirklich ist: Zuerst einmal: Eine 15 Jahre dauernde Großbaustelle KANN nicht umweltfreundlich sein. Jahrelang werden Tag für Tag 1.400 LKWs und Baumaschinen durch den Talkessel rollen und mit Feinstaub und Abgasen die ohnehin schon schlechte Luft verpesten. Um der riesigen Baugrube Platz zu bieten, müssen mindestens 282 Bäume im Schlosspark gefällt werden. Die Befürworter behaupten zwar, später noch viel mehr Bäume zu pflanzen, aber ein paar mehr kleine Setzlinge können niemals so viel Sauerstoff produzieren wie die 200 Jahre alten, über 20 Meter hohen Bäume.

Die schlechten Argumente überwiegen!

Zusammenfassend lässt sich sagen, das jedes Argument der Befürworter entkräftet werden kann. Die einzigen Profiteure des Wahnsinnsprojekt sind Politiker, Konzernchefs und Reiche. Dauerbaustelle, Umweltzerstörung, gewaltige unnötige Ausgaben und das dadurch fehlende Geld und undemokratische Entscheidungen – darunter haben WIR zu leiden, Jugendliche und alle anderen Stuttgarter Bürger.

Die neue Solid-Zeitung ZOFF ist raus...

2010-09-24T11:42:00.002+02:00

Endlich ist die erste Ausgabe der Zeitung ZOFF von der Linksjugend Essen erschienen. Ihr könnt sie hier runterladen: ZOFF

Loveparade-Unglück wäre vermeidbar gewesen

2010-07-31T19:33:00.001+02:00

Wurde für Profit über Leichen gegangen?

Es sieht so aus, als wäre bereits im Vorfeld absehbar gewesen, dass es bei der Loveparade in Duisburg zu einer Massenpanik kommen könnte. Wenn auch die offiziellen Informationen zum Sicherheitskonzept sehr spärlich sind, reichte anscheinend schon gesunder Menschenverstand, um die Waghalsigkeit der Veranstaltung zu erkennen.

von Jan Röder, Essen

Ein User schrieb am 7. Juni im WAZ-Onlineportal derwesten.de: „sehe ich das richtig, dass die versuchen 1 million menschen über die 1-spurige! TUNNELSTRAßE! Karl-Lehr-Straße mit zwischendurch 2 kleinen trampelpfaden hoch zum veranstaltungsgelände zu führen? also in meinen augen is das ne falle. das kann doch nie und nimmer gut gehen. wer in essen und dortmund dabei war weiß, wie groß das gedränge schon auf recht weitläufigen zugangswegen war. das war ne katastrophe und die wollen ernsthaft den zugang über nen einspurigen TUNNEL leiten? ich fass es nicht!!!! ich seh schon tote wenn nach der abschlußkundgebung alle auf einmal über diese mickrige straße das gelände verlassen wollen.“

Dr. Motte, Veranstalter der ersten Loveparades: „Die Veranstalter haben einen krassen Managementfehler begangen. Wie kann man denn Menschen nur durch einen einzigen Zugang auf das Gelände lassen. Das ist ein Skandal. Die Veranstalter sind schuld. Die haben doch gewusst, dass es voll wird. Was also haben Zäune und Security da zu suchen? Bei nur einem Zugang.“ Dr. Motte distanzierte sich ab 2006 von der Loveparade, weil diese ihm zu unpolitisch und kommerziell ausgerichtet war.

Die Loveparade fand im Rahmen der „Kulturhauptstadt Europas Ruhr.2010“ statt. Dabei geht es darum, das Prestige des Ruhrgebiets zu fördern. Der Energieriese RWE und andere Konzerne rühren hier als Sponsoren die Werbetrommel. Die „Normalbevölkerung“ jedoch leidet unter massivem kommunalen Sozialabbau, Kulturzentren und Schulen werden geschlossen; von „Kulturhauptstadt“ bekommen wir hier nicht viel mit. Der Chef des Fitness-Unternehmens McFit und Loveparade-Geschäftsführer Rainer Schaller wollte die Veranstaltung, bei der 21 Menschen starben und 500 verletzt wurden, um jeden Preis durchziehen. Vermutlich wurden Hinweise von Feuerwehr-Experten auf die Gefahren an der Stelle, an der es zu der Katastrophe kam, in den Wind geschlagen. Vorhandene Kamerabilder wurden nicht genutzt, um das Entstehen einer Massenpanik im Voraus zu erkennen. Es kann den Leuten nicht vorgeworfen werden, dass sie im Gedränge die Kontrolle über sich verloren und in ihrer Todesangst andere tottrampelten. Die Veranstalter hätten aber damit rechnen müssen, dass sich das „Partyvolk“ in einer solchen Extremsituation nicht sehr vernünftig und umsichtig verhalten würde und entsprechende Vorkehrungen treffen müssen.

Duisburgs Bürgermeister Adolf Sauerland (CDU) sagte: „Wir hatten im Vorfeld mit dem Veranstalter und allen beteiligten Partnern ein stichhaltiges Sicherheitskonzept ausgearbeitet.“ Menschen, die versuchten, die Polizei auf die beginnende Massenpanik hinzuweisen, wurden von Polizisten weggeschickt und bekamen von ihnen Sprüche zu hören wie: „Willst du das hier etwa organisieren? Das musst du schon uns überlassen.“

Profitmacherei verdirbt vielen Menschen schon lange die Freude am Feiern. Das gilt für die Christopher-Street-Day-Paraden, auf denen z. T. kein politisches Material verteilt werden darf, während die TeilnehmerInnen mit Werbung der offiziellen Sponsoren zugemüllt werden, ebenso wie für überteuerte Diskotheken und Festivals. Große Musiklabels schalten die Kultur gleich und denken nur ans Geld. In Duisburg ging der Kultur-Kapitalismus sogar über Leichen.

zuerst erschienen auf www.sozialismus.info/essen

Essen: Nein zur Schließung des Jugendzentrums! Widerstand gegen kommunale Kürzungen.

2010-07-01T08:03:00.001+02:00

Am Mittwoch, 30. Juni, kam es in Essen zu Protesten gegen die angekündigte Schließung des Jugendzentrums Essen (JZE). Etwa 20 Jugendliche drangen nach einer Kundgebung vor dem Rathaus in den Sitzungssaal des Stadtrats ein und störten dessen Versammlung mit Sprechchören: „Bei den Banken sind sie fix, für die Jugend tun sie nix!“

von Jan Röder, Essen

Städtisches Sparpaket

Die Stadt Essen mit ihrem SPD-Bürgermeister Reinhard Paß will vor dem Hintergrund der Kommunenpleiten ein Sparprogramm in der unvorstellbaren Höhe von 110 Millionen Euro durchziehen. Kostet Musikunterricht an der Folkwang-Musikschule bisher fünf Euro pro Stunde, können künftig wohl nur noch relativ reiche Eltern die 26,50 Euro aufbringen, die das Sparpaket vorsieht. Zwei Grundschulen stehen vor der unmittelbaren Schließung. Parkgebühren, Volkshochschulbeiträge, Hundesteuern sollen massiv steigen. Das Kulturzentrum Zeche Carl steht ebenso wie das JZE vor dem Aus.

Grund der JZE-Schließung ist eine städtische Mietgarantie für die Weststadthalle in der Innenstadt. Bauunternehmer verkalkulierten sich beim Bau dieses Prestigegebäudes, die Stadt jedoch verpflichtete sich, noch jahrelang die Miete für die leerstehende Halle zu bezahlen. Vor diesem Hintergrund soll auf die Sanierung des JZE verzichtet werden und die Jugendarbeit der Stadt in die Weststadthalle verlagert werden. Die grüne Stadträtin Marion Buschkönig zum Umzug: „Diese Halle steht leer und die Stadt zahlt kräftig Miete, daher ist es eine gute Lösung.“

Kultureller Kahlschlag

Das JZE dient mit zahlreichen Seminarräumen, einem Saal für bis zu 900 Personen, Medien- und Musik-Probenräumen als multikultureller Treffpunkt für verschiedenste Gruppen, führt Projekte gegen Rassismus durch und ist damit ein wichtiger sozialer und kultureller Faktor in Essen.

„In der Weststadthalle wird zentrale Jugendarbeit nicht mehr so vielfältig umgesetzt werden können wie im Jugendzentrum Papestraße. Insbesondere nicht-städtische Nutzer werden dort künftig kaum mehr Veranstaltungen durchführen können.“ (WAZ, 6.5.2010) Die Möglichkeiten für die Menschen in der Stadt, sich unabhängig zu organisieren, politische und kulturelle Arbeit zu machen, werden weiter zerstört.

Protest

Eine Initiative von NutzerInnen des JZE führte am vorigen Wochenende ein Kulturfest mit 600 BesucherInnen durch und wies auf den kulturellen und sozialen Schaden, den eine Schließung des JZE bedeuten würde, hin. Heute führte sie mit ca. 20 Leuten eine Kundgebung mit Transparenten vor dem Rathaus durch, während drinnen der Stadtrat mit der Debatte über das Sparprogramm begann.

Die Jugendlichen gingen anschließend unauffällig in kleinen Gruppen am Sicherheitspersonal vorbei in den Besucherraum des Ratssaals, der großteils von Eltern und Kindern gefüllt war, die die Debatte über den anstehenden Sozial- und Bildungsabbau verfolgten. Auf ein verabredetes Signal riefen sie mehrmals: „Bei den Banken sind sie fix, für die Jugend tun sie nix!“ und „Jugendzentrum Essen erhalten!“ Während überraschte Sicherheitsleute die AktivistInnen aus dem Raum drängten, gab es Beifall einiger ZuschauerInnen und selbst die EinlasskontrolleurInnen am Eingang nickten ihnen wohlgesonnen zu. Nach einer weiteren Kurzrede vor dem Rathaus verabredeten sich die TeilnehmerInnen der Aktion, sich nach einigen Tagen zu einer Veranstaltung zusammenzufinden, um die (bei Redaktionsschluss noch unbekannten) Ergebnisse der Ratssitzung zu bilanzieren und weitere Protestschritte zu beschließen. Die Tage vor dem Treffen sollen genutzt werden, um Beschäftigte und weitere NutzerInnen des JZE für den gemeinsamen Kampf zu gewinnen. Einige AktivistInnen äußerten das Vorhaben, anders als zur heutigen Aktion in Zukunft mit Flugblättern und Plakaten breiter für Proteste zu mobilisieren.

Beteiligung von SAV und Linksjugend ['solid]

SAV-Mitglieder, die sich wöchentlich im JZE treffen und auch in Linksjugend ['solid] aktiv sind, beteiligten sich an der Aktion. Sie stellten ihr Megafon zur Verfügung und brachte ihre Vorschläge – Störung der Ratssitzung und weitere Vernetzung sowie zur Ausweitung des Protests – ein.

Für eine Großkampagne gegen das Sparpaket!

2010-06-18T18:09:00.002+02:00

Resolution der Linksjugend ['solid] Essen vom 17. Juni 2010
Für eine Großkampagne „Stoppt das Sparpaket – Wir zahlen nicht für eure Krise – Banken und Konzerne sollen zahlen“

Die Linksjugend ['solid] Essen fordert den Parteivorstand der LINKEN auf, jetzt eine massenhafte Kampagne gegen das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung zu starten:

DIE LINKE druckt Flugblätter in starker Auflagenhöhe für Infotische, um in der Bevölkerung über die Auswirkungen des Sparpakets aufzuklären, die Forderungen der LINKEN bekannt zu machen und Vorschläge zur Selbstorganisation und zum Widerstand zu unterbreiten.
DIE LINKE erstellt ein Plakat in hoher Auflage, das den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt wird, und mietet bundesweit Flächen für Großflächenplakate für die Kampagne an.
Den Kreis- und Landesverbänden wird vorgeschlagen, zu Veranstaltungen zum Sparpaket und dem Programm der LINKEN einzuladen und wenn möglich eigene regionale oder landesweite Kundgebungen durchzuführen
DIE LINKE stellt neben einem klaren „Nein zum Sparpaket“ folgende Forderungen aus dem Programmentwurf in den Mittelpunkt ihrer Kampagne:

Rücknahme von Hartz IV und Agenda 2010
Drastische Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich
Die Reichen sollen für die Krise zahlen: Einführung einer Vermögenssteuer von zehn Prozent ab einer Million Euro und 80 Prozent Spitzensteuersatz ab 500.000 Euro Jahreseinkommen. Davon Finanzierung eines umfangreichen öffentlichen Investitionsprogramms zur Schaffung von einer Million neuen Arbeitsplätzen jährlich in den Bereichen Soziales, Bildung und Gesundheit
Verstaatlichung aller Banken unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung von demokratisch gewählten VertreterInnen der arbeitenden Bevölkerung, Gewerkschaften und des Staates

DIE LINKE benennt in dieser Kampagne den Kapitalismus als Verursacher der Krise und nimmt sich zum Ziel, durch die Kampagne antikapitalistisches Bewusstsein zu stärken und für eine sozialistische Alternative einzutreten.
DIE LINKE fordert ihre Mitglieder in den Gewerkschaften auf, sich für die Organisierung von effektivem Widerstand einschließlich politischer Streiks gegen das Sparpaket seitens der Gewerkschaftsführungen und die Vorbereitung eines eintägigen Generalstreiks einzusetzen.
Ihre Mitglieder in den Betrieben fordert DIE LINKE auf, sich für Betriebsversammlungen einzusetzen, um die Notwendigkeit gemeinsamer Gegenwehr zu diskutieren.
DIE LINKE fordert die Kreisverbände auf, sich aktiv in lokalen Widerstandsbündnissen einzubringen und mitzuhelfen, lokal und regional Gegenwehr aufzubauen.

Im Kampf gegen das Sparpaket und kommunale Kürzungen sind die Bündnispartner der LINKEN nicht die pro-kapitalistischen Hartz IV-Parteien SPD und Grüne, sondern betroffene Erwerbslose, Beschäftige, RentnerInnen, Auszubildende, SchülerInnen und Studierende und ihre Organisationen.

Solidarität mit den Kollegen bei Sixt

2010-06-17T23:43:00.001+02:00

Gesicherte Wiedereinstellung der Gekündigten!

Keine weitere Behinderung der Gründung eines Betriebsrates bei Sixt!

z.H. Der Geschäftsleitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben mit Entsetzen von der Entlassung mehrerer Kollegen erfahren. Ihr Konzern macht seit vielen Jahren blendende Profite, die auf dem Rücken der Beschäftigten erwirtschaftet werden. Doch wie bei anderen Firmen, die ihre Gewinne der Niedriglohnarbeit ihrer Beschäftigten zu verdanken haben, regt sich Widerstand im Unternehmen. Auch in Rostock ist das Interesse an der Gründung eines Betriebsrates groß, die Kollegen haben sich dafür stark gemacht. Mit den Entlassungen wollen Sie sicherstellen, dass die Gründung eines Betriebsrates verhindert wird.

Wir protestieren hiermit auf das Schärfste gegen Ihr Vorgehen und werden dies in der Öffentlichkeit weiter bekannt machen.

Mit kämpferischen Grüßen,

Linksjugend ['solid] Essen

(Einstimmig beschlossen auf dem Solid-Treffen am 17. Juni 2010)

Die Generation Krise schlägt zurück!

2010-06-14T20:00:00.000+02:00

Die Generation Krise schlägt zurück. Mit Bildungsstreik und Antikrisen-Demonstrationen haben Tausende gezeigt, dass sie das Abwälzen der Krisenkosten zu Lasten von Beschäftigten, Jugendlichen und Arbeitslosen ablehnen. Über 85.000 waren am 9. Juni beim Bildungsstreik, laut Veranstalter jeweils 20.000 bei den Antikrisen-Demonstrationen in Berlin und Stuttgart.

Viele Fragen sind noch offen: Wie hart trifft uns die Krise gerade? Wie kann der Widerstand aufgebaut werden? Warum sind noch nicht mehr auf der Straße? Wie machen wir weiter? Sie werden auf der Bundesweiten Jugendkonferenz "Gemeinsam für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme. Die Generation Krise schlägt zurück" am 19. Juni in Kassel diskutiert werden.

Mit dabei sind David Matrai, Ver.di Landesjugendsekretär Niedersachsen-Bremen*, Marietta Wildt, Aktivistin im Bildungsstreik aus Münster, Niema Movassat, Mitglied des Bundestages LINKE / Linksjugend ['solid], Lucy Redler, SAV-Sozialistische Alternative, Oktay Demirel, DIDF Geschäftsführer, Holger Kindler, DGB-Jugendsekretär Nordhessen uvm. Das vollständige Programm findet ihr unter www.generationkrise.de

Kommt zahlreich. Anmeldung unter jugendkonferenz [at] generationkrise.de

Hinfahrt zur Konferenz "Gemeinsam für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme" am 19. Juni aus dem Ruhrgebiet mit Wochenendticket (7,40€ pro Person):
Hinfahrt ab Essen Hbf 6.53h Gleis 6, Dortmund Hbf 07.17h
Rückfahrt ab Kassel 19.48h, Ankunft Dortmund Hbf 22.51h, Essen Hbf 23.56h

Aktionstraining für den Bildungsstreik

2010-06-01T11:36:00.001+02:00

Am Dienstag, den 01. Juni 2010 findet um 18 Uhr im LINKE-Büro Essen (Severinstr.1/Haltestelle: Rathaus) ein Aktionstraining für den Bildungsstreik statt.
Hierbei werden folgende Themen besprochen:
- Wofür kämpfen wir?
- Wie bekomme ich Leute aus Schule, Uni oder Betrieb zur Demo?
- Wie baue ich ein Aktionskomitee auf?
- ...
Wir freuen und auf euch!

Jugendkonferenz "Die Generation Krise schlägt zurück" am 19. Juni in Kassel

2010-05-19T20:07:00.002+02:00

Linksjugend ['solid] Essen Unterstützt den Aufruf "Jugend für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme. Die Generation Krise schlägt zurück". Am 19. Juni wird in Kassel eine bundesweite Jugendkonferenz stattfinden, auf der gemeinsame Proteste von SchülerInnen, Studis, Azubis sowie jungen Beschäftigten und Erwerbslosen besprochen werden sollen.
Mehr Infos unter http://generationkrise.de/node/6.
Wenn du mitfahren willst, melde dich bei uns oder schreibe an jugendkonferenz@generationkrise.de.

Solidarität mit den KollegInnen bei "Westerwelle"

2010-05-18T21:59:00.000+02:00

Erklärung der Linksjugend ['solid] Essen:
Solidarität mit den KollegInnen bei „Westerwelle“!
In der Betonfabrik „Westerwelle“ in Herford bei Bielefeld kämpfen und streiken die Beschäftigten seit 5 Wochen dafür, dass sie ihr Grundrecht auf Bildung eines Betriebsrats gegen den Willen der Unternehmensleitung durchsetzen können und dass ihnen statt Hungerlöhnen um die 8 Euro ein angemessener Arbeitslohn gezahlt wird. Fünf KollegInnen, die einen Betriebsrat gründen wollten, wurden schon ohne Angabe eines Grundes gekündigt.

Gerade in Zeiten der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise drücken die Unternehmer Löhne, entlassen KollegInnen und verschärfen den Arbeitsdruck. Gleichzeitig wird in den Kommunen das öffentliche Leben kaputtgespart und die Bundesregierung will mit Kopfpauschale usw. den Sozialstaat weiter zerschlagen.

Darum ist es wichtig, dass wir uns gemeinsam wehren. Wir sind auf kämpferische KollegInnen angewiesen, die gegen Unternehmerwillkür und Angriffe auf unseren Lebensstandard kämpfen. Wir brauchen Organisationen und Gremien, um die anstehenden Kämpfe führen zu können.
Die Linksjugend ['solid] Essen unterstützt die KollegInnen von „Westerwelle“ in ihrem Kampf! Wir laden euch ein, mit uns für eine lebenswerte Zukunft zu kämpfen und über Alternativen zum Krisenkapitalismus zu diskutieren.

Flugblatt 22. April 2010

2010-04-23T23:28:00.001+02:00

Flyer zu den Aktionen am 22. April 2010

Bericht zu den Aktionen im Rahmen der "Wähle deine Bildungsperspektive"-Kampagne am 22. April 2010

2010-04-23T23:14:00.002+02:00

Aktionen gegen Bildungskahlschlag am 24. April in Essen
Im Rahmen des NRW-weiten Aufrufs "Wähle deine Bildungsperspektive" von DGB-Jugend, SchülerInnen- und Studierendenvertretungen nahmen in dieser Woche laut Einschätzung der landesweiten Koordinierung 20.000 Jugendliche an Protestaktionen teil.

In Essen gründeten Linksjugend ["solid] und die DGB-Jugend des Bezirks vor einigen Wochen ein Bündnis, dass nun kämpferische Aktionen mit Azubis und Beschäftigten organisierte. Vor dem Uniklinikum wurde gegen Leiharbeit und Lohndumping und später mit Studierenden und MigrantInnen gegen kommunale Kürzungen demonstriert, die unter anderem den Förderungsunterricht für Menschen mit Migrationshintergrund an der Universität betreffen, den nun dicht gemacht werden soll. In Redebeiträgen wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Azubis, Beschäftigte, SchülerInnen und Studierende gemeinsam Widerstand leisten müssen, auch in Hinblick auf den kommenden Bildungsstreik am 9. Juni. In Sprechchören wurde unter Anderem auch der Zusammenhang mit der Weltwirtschaftskrise deutlich, "Wir zahlen nicht für eure Krise!" und "Bei den Banken sind sie fix, für die Bildung tun sie nix!" war oft zu hören.

Dokumentiert eine Pressemitteilung des Essener Bündnisses

Aktion "Bildungsperspektive" in Essen
Bei strahlendem Sonnenschein demonstrierten am 22.4.2010 circa 150 junge Menschen an verschiedenen Orten in Essen gegen schlechte Bildungs- und Beschäftigungsbedingungen für Jugendliche und junge Erwachsene.
Den Beginn der Aktionen bildete um 13:30 Uhr eine aktive Mittagspause vor dem Haupteingang des Uniklinikums. Auszubildende, GewerkschafterInnen, SchülerInnen und Studierende machten PassantInnen auf die schlechte Situation junger Beschäftigter im Klinikum aufmerksam. Der Protest richtete sich konkret gegen die Praxis, Jugendliche nach der Ausbildung nicht regulär, sondern nur in Leiharbeitsverhältnisse zu übernehmen. Während der Aktion kam es zu einer spontanen, kurzzeitigen Straßensperrung, um auch die AutofahrerInnen über die Proteste zu informieren.
Gefordert wurde: Schluss mit Leiharbeit und Lohndumping - gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Unbefristete Übernahme aller Auszubildenden, LeiharbeiterInnen und Befristeten zu gleichen Tariflöhnen.
Auf dem Campus der Essener Universität versammelten sich im Anschluss SchülerInnen, Studierende und Universitätsangehörige um in einem gemeinsamen Protestmarsch in die Innenstadt zu ziehen. Mit Transparenten, Parolen und Trillerpfeifen machten die DemonstrantInnen bereits auf dem Weg zum eigentlichen Kundgebungsort auf sich aufmerksam.
Auf einer der Haupteinkaufsmeilen Essens, vor der Marktkirche, protestierten circa 100 vorwiegend junge Menschen gegen schlechte Schul- und Studienbedingungen, Studiengebühren und die Verkürzung der Schulzeit. Im Besonderen richtete sich der Protest gegen die Streichung der Zuschüsse zum Förderunterricht für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund an der Essener Universität.
Gefordert wurde: das Essener Förderunterrichtsprojekt muss weiter erhalten bleiben! Für den Stopp aller Kürzungsvorhaben in den Kommunen und den Erhalt aller öffentlichen sozialen und kulturellen Einrichtungen!
Mit spielerischen Aktionen, Redebeiträgen von SchülerInnen und Sprechchören informierten die DemonstrantInnen die EssenerInnen über dieses erfolgreiche Vorzeigeprojekt, dass bereits seit über 30 Jahren erfolgreich Bildungsabschlüsse von jungen MigrantInnen verbessert. PassantInnen solidarisierten sich mit dem Protest, in dem sie zahlreich von der Möglichkeit Gebrauch machten, sich in Unterschriftenlisten einzutragen. Insgesamt wurden bisher weit über 3000 Unterschriften gesammelt.
In den Redebeiträgen kam vielfach zum Ausdruck, wie wichtig der gemeinsame Protest von Auszubildenden, Beschäftigten, SchülerInnen und Studierenden mit und ohne Migrationshintergrund ist, um auf die gemeinsamen Anliegen Jugendlicher und junger Erwachsener und fehlende Zukunftsperspektiven aufmerksam zu machen.

22. April 2010: "Wähle deine Bildungsperspektive!" - Aktionen gegen kommunale Kürzungen, Bildungsabbau und Leiharbeit

2010-04-23T11:16:00.001+02:00